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2016-02-22 17:37
Berlin: (hib/AW) Die Gefahren durch sogenannte Cyber-Attacken sind in den vergangenen zehn Jahren deutlich gestiegen. Darüber waren sich Experten unterschiedlichster Fachrichtungen in e… Read More
2016-02-19 01:05
Berlin: (hib/HLE) Das Besteuerungsverfahren in Deutschland soll modernisiert werden und in Zukunft weitgehend ohne schriftliche Belege auskommen. Nach dem von der Bundesregierung eingebracht… Read More
2016-02-18 01:10
Berlin: (hib/ROL) Insgesamt lobten alle Vertreter der Fraktion den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf (18/7055) zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgeset… Read More
2016-02-17 16:15
Berlin: (hib/PK) Viele Kinderkrankenhäuser und Kinderabteilungen kämpfen mit Personalmangel und einer latenten Unterfinanzierung. Das erklärten Gesundheitsexperten am Mittwoch… Read More
2016-02-13 01:18
Berlin: (hib/AW) Immer mehr Minderjährige beginnen den Freiwilligen Wehrdienst in der Bundeswehr. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/7459) auf eine Kleine Anfrage der F… Read More
2016-02-11 01:33
Berlin (DAV). Das Bundesarbeitsgericht ging in seiner Rechtsprechung bisher davon aus, dass mit dem Tod die höchstpersönliche Leistungspflicht des Arbeitnehmers erlischt und damit… Read More
2016-02-10 01:21
München/Berlin (DAV). Wer anderen den Mittelfinger zeigt, begeht eine Beleidigung und muss dafür geradestehen. Wer einen anderen auch noch dadurch belehren will, dass er ihn zur Vo… Read More
2016-02-09 13:20
Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung sieht keine Lösung für das Problem der in der DDR geschiedenen Frauen, die keinen Anteil an den erworbenen Rentenansprüche ihrer ehemalige… Read More
2016-02-09 13:19
Berlin: (hib/AW) Seit Inkrafttreten des Personenstandsänderungs-Gesetzes am 1. November 2013 wurde bis Januar 2016 in zwölf Fällen auf den Geschlechtseintrag im Geburtenregist… Read More
2016-02-09 01:18
Berlin: (hib/EIS) Aus Sicht des Bundesrates ist die Einbeziehung von nikotinfreien E-Zigaretten in die Regelungen zu E-Zigaretten bei der Umsetzung der EU-Tabakprodukt-Richtlinie 2014/40/EU… Read More
2016-02-08 17:22
Aufregung groß: Sturm! Jecken, bleibt zuhause. Aufregung groß: Staatsanwälte hegen bei Motivwagen Verdacht der Volksverhetzung. Aufregung groß: Nordkorea hat einen Sat… Read More
2016-02-08 01:46
Am Fasching liegt es nicht, dass ich aus dem Lachen nicht mehr herauskomme. Seit November letzten Jahres steht ein Gesetzesvorhaben, ja ein ganzes Gesetzespaket, unter dem Titel Asylpaket II… Read More
2016-02-07 01:20
Berlin: (hib/CHE) Die Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung soll gestärkt werden. Das fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (18/7425). Sie begründet dies damit, dass… Read More
2016-02-06 01:16
Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen verhindern und hat deshalb einen entsprechenden Antrag (18/7370) vorg… Read More
2016-02-05 01:24
Berlin: (hib/AW) Bundeswehrangehörige, die für ihre Kinder über das Belegrecht der Bundeswehr einen Kita-Platz erhalten, zahlen den in der jeweiligen Kommune ortsüblichen… Read More
2016-02-04 14:30
Seit geraumer Zeit weise ich auf die drohende Gefahr hin, Nun ist die Katze aus dem Sack, unsere geliebte Regierung will uns den ultimativen Schutz vor Terrorismus, Geldwäsche, Schwarza… Read More
2016-02-04 01:11
Sozialhilfeträger und ambulante Dienste, die Eingliederungsleistungen für seelisch behinderte Erwachsene durchführen, müssen über die Art der Leistungen und die Verg… Read More
2016-02-03 14:18
Krankenkassen sind verpflichtet, die Kosten für Cannabisblüten zur Schmerztherapie zu tragen, wenn sie über einen entsprechenden Leistungsantrag des Versicherten verspäte… Read More
2016-02-03 01:37
Verluste aus der Vermietung eines Ferienhauses können selbst dann steuermindernd berücksichtigt werden, wenn kein Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten zu erwa… Read More
2016-02-02 01:22
Berlin: (hib/MIK) Das Fahren ohne Fahrschein soll „entkriminalisiert“ werden. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (18/7374). Darin wird die Bundesregierung aufgef… Read More
2016-02-01 12:54
Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier hat mit Urteil vom 22. Dezember 2015 einen Verwaltungsbeamten, der ihm als Kassenleiter übergebene Bareinnahmen nicht ordnungsgemä&szlig&hell…Read More
2016-02-01 01:16
Berlin: (hib/AW) Der Familienausschuss hat dem geplanten Abgabe- und Konsumverbot von elektrischen Zigaretten und Shishas für Jugendliche unter 18 Jahren grünes Licht erteilt. Mit… Read More
2016-01-30 01:32
Oldenburg/Berlin (DAV). Das Benutzen eines Handys während der Fahrt ist verboten. Dazu gehört auch die Nutzung als Navigationsgerät. Aber auch schon das Aufladen des Mobiltele… Read More
2016-01-29 01:14
Wer den genauen Umfang eines Mangels beim Hausverkauf verschweigt, kann wegen Arglist auf Schadensersatz haften Wer bei dem Verkauf eines Hauses den Umfang eines bestehenden Mangels nicht vo… Read More
2016-01-29 01:12
Für ein Elternteil – Mutter oder Vater -, das ein ab 1992 geborenes Kind in den ersten drei Lebensjahren erzieht, werden in der gesetzlichen Rentenversicherung 36 Monate Kindererz… Read More
2016-01-28 01:26
Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss unterstützt die Forderungen, ein Telekommunikations-Notrufsystem zu schaffen, das auch im Falle eines Stromausfalls funktionsfähig ist. In… Read More
2016-01-26 01:19
Berlin: (hib/PK) Die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Heilmittel sind in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7283… Read More
2016-01-25 08:34
Sozialhilfe, Kindergeld, Blindengeld, Arbeitslosengeld, Hartz IV, Altersrente, Waisenrente und andere Teilrenten. Hier ein Zuschlag, da ein Abschlag, ein unübersehbarer Irrgarten an ver… Read More

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