Für eine Mehrheit im Parlament müssen allerdings noch die baskischen und katalanischen Separatisten an Bord geholt werden – sonst drohen Neuwahlen Read More
Eine Mehrheit der Bundesbürger ist dafür, vorzeitig einen neuen Bundestag zu wählen. Das meldet „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine Studie des Institu… Read More
Prekäre Demokratien prägen das Bild Ostdeutschlands. Ein Jahrzehnt lang hielt die feste Verabredung aller Demokraten, sogar die Linkspartei machte mit. Keine Zusammenarbeit mit den… Read More
In der ÖVP laufen die Wahlkampfvorbereitungen auf Hochtouren. Mit den Grünen soll es eine Abmachung geben: Wenn die Regierung in Neuwahlen geht, dann nur gemeinsam Read More
Florian Hofmann (23) wurde zum Ortschef gewählt. Weil die ÖVP keinen erfahrenen und roten Vizebürgermeister wählte, löste die SPÖ den Gemeinderat auf Read More
Schnell geistert der Gedanke an einen neuen Wahlgang herum. Warum? Eine große Neuwahleuphorie poppt doch bei niemandem auf – weder bei den Parteien noch bei der Bevölkerung Read More
Regierungschef Fumio Kishida braucht höhere Staatseinnahmen. Da er sich derzeit nicht durchsetzen kann, sind Neuwahlen wahrscheinlich. Zum Handelsblatt
Der Beitrag Haushalt : Japans Reg… Read More
Stunden vor einer Abstimmung über die Amtsenthebung des linksgerichteten Präsidenten kommt dieser dem konservativen Parlament zuvor. Neuwahlen seien geplant, ein Datum gibt es aber… Read More
Aktionsbündnis „Rettet die Friedrichstraße!“ belegt mit Mobilitätsdaten die nachhaltige Schädigung der Einkaufsstraße und negative Auswirkungen auf da… Read More
Neos-Chefin will in der Krise nicht "zündeln". Nach den Wahlen will sie aber in die Regierung – auf Koalitionspartner legt sich die Pinke nicht fest Read More
Die 45-Jährige liegt bei den Umfragen vorn und könnte Mario Draghi beerben. Rassismus, Konservatismus und Nationalstolz zeichnen ihre Partei „Fratelli d’Italia“ a… Read More
Die Verteidigungsminister sprach im Interview mit Ö1 über "einen Generalverdacht" gegen die ÖVP. Neos-Chefin Meinl-Reisinger pocht indes auf Neuwahlen Read More
Der pakistanische Premier Imran Khan behauptet, dass die USA seinen Sturz betreiben. Der Grund dafür sei seine Weigerung, Russlands Krieg in der Ukraine zu verurteilen. Er ging in Neuwa… Read More
Einen Tag nach Mario Draghis Rücktritt sucht Italien neue Mehrheiten. Die Neuwahlen wirken sich auch auf den Deal zwischen ITA Airways und der Lufthansa aus. Zum Handelsblatt
Der Beitra… Read More
Postenabsprachen, Pandemie, U-Ausschuss: Die Koalition kommt nicht zur Ruhe. Immer wieder keimen Gerüchte über Neuwahlen auf. Sind diese wirklich realistisch? Read More
Unterdessen laufen die Verhandlungen unter den politischen Kräften für die Suche nach einem parteiübergreifenden Kandidaten auf Hochtouren.
07.09 Uhr, 25. Jänner… Read More
Dass sein Koalitionspartner eine Bestechungsaffäre rund um Israels Premier Netanjahu untersuchen lassen will, sieht dieser als Verrat. Die Koalition zerbröckelt Read More
Die ursprünglich für den Tag der Bundestagswahl am 26. September geplante Landtagswahl in Thüringen kann wohl nicht stattfinden. Die Fraktionen von Linken und Grünen zoge… Read More
Innsbruck (OTS) – Die Innenpolitik gibt seit Monaten ein desaströses Bild ab. Im Mittelpunkt stehen die Probleme der ÖVP mit der Rechtsstaatlichkeit und der Kam… Read More
Sachverhaltsdarstellung wird bei Staatsanwaltschaft eingebracht
Wien (OTS) – Der Bundespräsident als Dirigent der Ibiza-Verschwörung? Einer seiner früheren Mitarbeite… Read More