Wien (OTS/ÖVP-PK) – ÖVP-Wehrsprecher Abg. Friedrich Ofenauer zu den Aussagen der Wehrsprecher betreffend den Erlass von Stabschef Striedinger: „Die Meinun… Read More

Es gibt ein Grundrecht, seine Meinung frei zu äußern. Es gibt aber kein Grundrecht, es gegenüber Anderen zu tun. Deswegen greift hier der vormundschaftliche Staat helfend ein… Read More

Dringliche Anfrage im Bundesrat an Bundeskanzler Kurz Wien (PK) – Die FPÖ hat heute eine Dringliche Anfrage im Bundesrat an Bundeskanzler Sebastian Kurz für einen Rundums… Read More

Heutige Verfassungsfeier ist Akt des Zynismus – Warum schweigt der Bundespräsident? Wien (OTS) – „Heute auf den Tag genau wird die österreichische Bundesverfas… Read More

Verstärkter Einsatz von Videotechnologie bei Verwaltungsverfahren, mehr Zeit für Integrationsprüfungen Wien (PK) – Ein verstärkter Einsatz von Videotechnologie… Read More

Ausgabe vom 20. Juli 2018 Innsbruck (OTS) – Mark Zuckerberg will Beiträge von Holocaust-Leugnern auf Facebook nicht löschen. Wäre Facebook eine Zeitung, w… Read More

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages erhebt in einem Gutachten verfassungsrechtliche Bedenken gegen das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) von Bundesjustizm… Read More

Regierung kann Wahlkampfauftritte ausländischer PolitikerInnen künftig verbieten Wien (PK) – Die Regierung kann Wahlkampfauftritte ausländischer PolitikerIn… Read More

Staatssekretärin Muna Duzdar kündigt Sonderstaatsanwaltschaft an Wien (PK) – Der EU-Unterausschuss des Nationalrats sprach sich heute für eine EU-Initiative… Read More