“Ziel der Tyrannei ist es, die Bürger in den Ruin zu treiben. Dazu werden hohe Steuern erhoben, das Vermögen der Bürger vereinnahmt und Grossbauten errichtet, die die Staatskassen leeren.”

[Aristoteles]

Mehrwertsteuer, Versicherungssteuer, Feuerschutzsteuer, Kfzsteuer, PKWsteuer, Grunderwerbssteuer, Umsatzsteuer, Kopfsteuer, Abgeltungssteuer, Benzinsteuer, Kirchensteuer,  Bauabzugsteuer, Körperschaftsteuer,  Umwandlungsteuer, Lohnsteuer, Erbschaftssteuer, Schenkungssteuer, Einkommenssteuer, Rentensteuer, Grundstücksteuer, Kapitalertragssteuer, Einfuhrumsatzsteuer, Verbrauchsteuer (Zoll),  Verkehrsteuer, Luftverkehrsteuer, Tabaksteuer, Sektsteuer, Kaffeesteuer,  Zuckersteuer, Alkoholsteuer, Unternehmenssteuer, Finaztransaktionssteur, Vermögenssteuer, Wertschöpfungssteuer, Zulassungssteuer,  Reitsteuer (für Reitwege),  Kapitalverkehrssteuer,  Gütersteuer, Aufwandsteuer, Spielautomatensteuer, Speilbanksteuer (Abgabe), Hundesteuer, Pferdesteuer, Motorbootsteuer, Luxussteuer, Zweitwohnungssteuer, Kommunalsteuer, Frischwassersteuer (Abgabe),  Abwassersteuer (Abgabe),  Verwaltungssteuer (Gebühr), Orts – und Kursteuer (Gästetaxe, Aufenthaltsabgabe, Beherbergungstaxe, Nächtigungtaxe, Kurabgabe oder Kurbeitrag), Jagdsteuer, Schankerlaubnissteuer, Ordnungssteuer, Getränkesteuer, Börsensteuer, Börsenumsatzsteuer, Finanzaktivitätssteuer, Fremdenverkehrssteuer (Abgabe), usw. usw.

Eigentlich sind Steuern Zwangsabgaben die sich die Politiker vom Volk, ohne jegliche Verpflichtung oder Gegenleistung, verschaffen.

Die Parlamente stellen mit Steuergesetzen die Höhe der Zwangsabgaben fest und bestimmen auch wofür unser Geld ausgegeben werden soll. Toll. Unsere Angestellten (Politiker) bestimmen über unser, unter Zwang abgegebenes, Geld. Sie übernehmen aber keine Verantwortung dafür. Sie können tun und lassen was sie wollen, ohne dafür Rechenschaft abzulegen.

Das Hauptunterscheidungsmerkmal zu anderen öffentlichen Abgaben liegt darin, dass die Zahlung von Steuern grundsätzlich keinen Anspruch auf Gegenleistung begründet. Während also der Beitrag für die blosse Möglichkeit, eine Leistung in Anspruch zu nehmen, und eine Gebühr oder Maut für die tatsächliche Leistungsinanspruchnahme erhoben wird, gilt bei der Steuer das Nonaffektationsprinzip. Demnach „erkauft“ man sich mit Steuern keinen Anspruch auf eine konkrete staatliche Gegenleistung. Die Energiesteuer beispielsweise ist keine Gebühr für die Strassenbenutzung und die Hundsteuer ist keine Gebühr für die Beseitigung des Hundekots.

Staatsausgaben werden grundsätzlich durch die Summe aller Steuereinnahmen finanziert.

Es ist also nicht so, dass eine bestimmte Steuer nur für die Finanzierung einer bestimmten Staatsaufgabe verwendet werden darf. Die Verwendung der Energiesteuereinnahmen darf z. B. nicht auf Verkehrs- oder Energieprojekte oder auf den Verkehrshaushalt beschränkt werden.

Aus der Definition der Steuer als Abgabe, die dem Steuerpflichtigen „auferlegt“ wird, lassen sich zwei weitere Merkmale ableiten:

• Die steuerliche Abgabe wird dem Zahlungspflichtigen ohne Rücksicht auf seinen möglicherweise entgegenstehenden Willen auferlegt. Spenden und fiskalische Betriebseinnahmen scheiden damit aus. Zudem ist eine Steuerverweigerung auch dann nicht zulässig, wenn ein Steuerzahler aus Gewissensgründen die Verwendung seiner Steuern für Kriegszwecke ablehnt.
• Da Steuern nicht immer freiwillig bezahlt werden, sind als Ungehorsamsfolgen vorgesehen: Säumniszuschlag, Zwangsgeld, Geldstrafe, Freiheitsstrafe. Diese können von der Staatsgewalt zur zwangsweisen Durchführung der Besteuerung auch kumulativ angewendet werden.“

Uns wird erzählt wieviel angeblich eingenommen wurde und wie viel mehr angeblich ausgegeben wird.

Sie holen sich überall Kredite, bezahlen aber nichts zurück.

Was meinen sie, würde uns passieren, wenn wir so haushalten würden? Ebenfalls wird mit unserem Geld die Hollywood Filmindustrie finanziert. Und so vieles mehr, was wir nicht wissen.

„Gesetze sind wie Spinnweben, die kleine Fliegen fangen, aber die Wespen und Hornissen entkommen lassen.“
[Jonathan Swift]

Wir bezahlen und „unsere“ Politiker ziehen in den Krieg.

Sie bringen dank unserem Geld Menschen um, tragen aber wiederum keine Verantwortung. Aber die müssen ja, wie in den Hollywoodflimen, die „Bösen“ umbringen, denn nur wer am meisten tötet ist der „Gute“.

„Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.“
[Angela Merkel, Festveranstaltung "60 Jahre CDU", 16.Juni 2005]

Auch müssen wir mit unserem Geld die Politiker, Präsidenten, Abgeordneten und ihre Handlanger bezahlen.

Ebenfalls ihre Reisen, Hotels, Extras, ihren Luxus und ihre Panzerautos usw. Stellen wir aber kritische Fragen, wird uns sofort der Rücken gezeigt und man schreitet beleidigt davon. Das Volk wird verhöhnt. Machen sie das Selbe mal auf ihrer Arbeit. Mal sehen wie lange sie noch den Job haben. In der Politik läuft das ganz anders.

Der Angestellte (Politiker) verhöhnt den Chef (Volk).

Er lässt sich alles bezahlen und trägt keine Verantwortung. Demokratie heisst also, das Volk darf den den Diktator für die nächsten 4 Jahre wählen. Danach hat es aber den Mund zu halten. Die Eliten sehen das Volk als Gefahr für ihre Macht. Also macht man sie mit Steuern und Abgaben gefügig.

„Demokratie bedeutet heute, freiwillig zu tun was Washinton will.“
[Pit Holup]

In der Schweiz hatten wir vor vielen Jahren die Wahl, ob die Schweiz der EU beitreten soll oder nicht.

Es stand dazumals auf der Kippe. Dann besuchte Helmut Kohl die Schweiz, um für Europa zu werben. Ein Reporter fragte ihn, ob die Schweiz, wenn sie den beitreten würde, die Direkte Demokratie behalten dürfte. Kohls Antwort: „Nein, denn so kann man ein Land nicht regieren“.

Dank dieser Antwort stimmten die Schweizer gegen die EU. Vielen Dank Helmut Kohl, dass sie uns vor der europäischen Mafia bewahrt haben.

"Wenn es eine Demokratie nicht aushält, dass ein kleiner Sänger aus Mannheim sein Maul aufmacht, dann ist die Demokratie auch nichts wert"
[Xavier Naidoo]

Was würden diese Politiker tun, wenn wir uns weigern würden die Steuern und Abgaben zu bezahlen?

Das ganze Volk ins Gefängnis werfen? Sie hätten keine Macht mehr und würden alles tun, damit das Volk wieder bezahlt. Wir haben es in den Händen, packen wir es an.

Vergessen Sie nicht, dass WIR der Souverän sind, d.h. die Eigentümer unseres Landes und des Staates! Niemand anders.


Author: Hans Raspold
Bild: http://www.pravda-tv.com/
Publiziert: 17. April 2017

 

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