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Osterwunder: Am Ende eines Aufstandes

Der Rausch des Glaubens, mehr zu sein, ist schnell verflogen.

Wer ein Demokrat war, stand in diesen Tagen der Entscheidung auf den Straßen, er marschierte über die Plätze und reckte seine Plakate in die Höhe: "Ganz Berlin hasst die AfD", "Rübe runter für rechts" und "Aufstand der Anständigsten" stand da geschrieben. ARD und ZDF und RND und alle anderen waren da, um den Kipppunkt nicht zu verpassen: Erstmals seit der Kapitulation des Hitlerregimes nahm die Zahl der Nazis in Deutschland nicht mehr zu, sondern ab. Erstmals war wieder Hoffnung, dass die Ampel doch zum Besten aller weiterregieren können wird. Und damit kam auch Zuversicht bei Transformation, Klimazielen und in Brüssel auf. Europa würde stark und mächtig bleiben, rund um den Glutkern aus Grün, Rot und Gelb.

Knallhartes Remigrationskonzept

Niemand hatte die Absicht, die Brandmauer abzubauen. Im Gegenteil: Die aufsehenerregende "Correctiv"-Recherche führte zum ersten Fall, in dem deutsche Behörden die vom Bundeskanzler angekündigte harte Linie mit Massenabschiebungen unbeirrbar in die Praxis umsetzten. Martin Sellner, der zweite Österreicher, der Deutschland in einen großen Krieg führen wollte, bekam das neue Konzept der Remigration als erster Einreisewilliger zu schmecken. Ein Zeichen für Nachahmer: Deutschland hat nicht nur klare Regeln. Es setzt sie in einem Einzelfall auch konsequent um.

Es war wie ein Demokratierausch. Vom grünen Demoticker bis zum dunkeldeutschen Gemeinsinnsender, von der SPD über die Gewerkschaften bis ins protestgeneigte Umfeld der zivilgesellschaftlich engagierten Fördermittellandschaft waren Superlative unterwegs. Die Demos gegen rechts waren meisten. Die größten. Die besten. Die Umfragen passten: Wie ein Stein stürzte die irgendwie auch für den fürchterlichen Remigrationsplan verantwortliche AfD ab. Niemand wollte mehr seinen eigenen Untergang wählen. Die Abschiebung des Nachbarn. Die Auflösung des Bundesverfassungsgerichtes. Die von Höcke und Co. geplante erneute Übergabe Berlins an die Russen.

Absturz der AfD

Auch im "Sonntagstrend" des Meinungsforschungsinstituts Insa zeigt sich der Effekt der De-Mobilisierung, den die großen Kundgebungen und Massen-Manifestationen der Bevölkerungsmehrheit beim Anhang der vom Verfassungsschutz in Teilen als gesichert rechtsextrem eingestuften Rechtspartei anrichten. Nach einem Jahr mit Ergebnissen von über 20 Prozent rutschte die AfD im Zug ihrer Enttarnung als weit rechts stehende Partei bis auf 18,5 Prozent ab - ein Dämpfer, der die bis dahin vom Erfolg verwöhnten Feinde des Systems beinahe auf Augenhöhe mit der Kanzlerpartei SPD brachte, der im Zuge der Solidarisierungskampagne ein Sprung bis auf 16 Prozent glückte. 

Auch wenn die Verschiebungen niemandem nützten, weil die Wähler mit unbekanntem Ziel abwanderten, waren sie doch wichtig für das Selbstbild der Medien und das der Parteien des demokratischen Blocks. Ja, unsere morschen Ruder reichen doch noch bis ins Wasser, jubelten sie einander zu. Ja, wir können das Staatsschiff noch lenken und die Gesellschaft mit einem sehr geringen Aufwand in Die und Wir, in Gut und Böse spalten.  

Sieg über die Selbstzweifel

Da der Sieg über die Selbstzweifel bereits Mitte Februar endgültig war, kommt dem Osterwunder der Auferstehung der AfD in den aktuellen Umfragen kaum Aufmerksamkeit zu. Im festgebackenen Feld der Bewerber, in dem die Umfragewerte selbst nach dem Neuzugang der Liste Wagenknecht nur müde um die Nulllinie oszillieren, geht es für AfD eins rauf, für die SPD dagegen eins runter. Der Aufstand der Anständigsten ist offenbar abgeschlossen. Der Fahnenappell der gefühlten Mehrheit beendet. 

Besonders frustrierend ist das für die deutsche Sozialdemokratie, deren Strategen dem Bundeskanzler eine Wahlkampfstrategie nach dem Vorbild von Vorgänger Gerhard Schröder entworfen haben: Tatkräftig, aber friedensbewegt, sollte Olaf Scholz die Wähler bei ihrer Angst vor dem Dritten Weltkrieg abholen. Eine Adaption der Marschroute von BSW, Linkspartei und AfD, die die deutsche Sozialdemokratie kurzzeitig auf 16 Prozent beförderte. Nun aber verliert sie schon wieder, zusammen mit den Grünen und der FDP kommt die Ampelkoalition von drei der vier anerkannten demokratischen Parteien nicht mal mehr auf ein Drittel der Wählerstimmen. 

Eine sehr kleine Mehrheit.



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