Forderung nach 180-Grad-Wende in europäischer und österreichischer Iran-Politik

Wien (OTS) – Das Bündnis STOP THE BOMB, das sich für eine Isolierung des iranischen Regimes und für die Unterstützung der Opposition einsetzt, begrüßt die morgen in Kraft tretenden neuen US-Sanktionen gegen die Diktatur der Ajatollahs im Iran. Sowohl zur nachhaltigen Beseitigung der Gefahren des Nuklearwaffen- und Raketenprogramms als auch gegen die fortgesetzten Vernichtungsdrohungen gegen Israel, die brutale Unterdrückung des Freiheitswillens von großen Teilen der iranischen Bevölkerung und die aggressive Expansionspolitik des iranischen Regimes ist massiver ökonomischer Druck auf das Regime dringend notwendig.  

Stephan Grigat, der wissenschaftliche Direktor von STOP THE BOMB: „Anstatt dem antisemitischen Terrorregime im Iran zur Seite zu springen, sollte die EU die neuen US-Sanktionen zum Umdenken nutzen.“ Die bisherige europäische und österreichische Iran-Politik hat sich als illusorisch erwiesen. Sie hat zu keiner Verbesserung der Situation im Iran und der Region beigetragen. Das iranische Nuklearprogramm wurde durch das Atomabkommen nicht beendet, sondern dauerhaft institutionalisiert und legalisiert.

Grigat fordert eine 180-Grad-Wende in der europäischen und österreichischen Iran-Politik: „Absolut keine Unterstützung für das Regime in Teheran – jede Unterstützung für die demokratisch-rechtsstaatliche und säkulare Opposition!“ Für Grigat gilt: „Wer mit den Ajatollahs Geschäfte treibt, muss für die Politik dieses Regimes mitverantwortlich gemacht werden.“

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