Als Liberaler war ich schon immer für mehr für Bürgerbeteiligung, da ich es nicht als ausreichend erachte nur alle 4-5 Jahre seine Stimme abzugeben.

Jedenfalls bei elementaren Fragen sollten politische Entscheidungen durch Das Volk legitimiert Werden. Insbesondere wenn der Anschein entsteht, dass fast alle Parteien für das Thema ist, aber das Volk gefühlt mehrheitlich dagegen zu sein scheint. Dieser kann natürlich auch dadurch entstehen das die Gegner bestimmter Entscheidungen einfach nur am lautesten schreien, aber die schweigende Mehrheit mit der Entscheidung der „politischen Kaste“ mehr oder weniger einverstanden ist.

Mein Vorschlag wäre zwei Arten von Volksabstimmung zum einen konstruktive Volksabstimmungen und eine Veto-Recht des Volkes ¹!

Für beide sollten aber hohe Hürden erforderlichen sein, damit das Volk die parlamentarische Demokratie lämen kann.

Mein Vorschlag wäre:
Mindestens 10 % der Wahlberechtigen müssen einen Antrag zu einer bestimmten Fragestellungen einbringen sprich den Antrag müssen mindestens 10 % der Wahlberechtigten unterschrieben haben²
Weiterhin müssen sich bei der entsprechend Volksabstimmung mindestens 50 % der Wahlberechtigen beteiligen.
Klar sollte sein das nicht über Grundrecht abgestimmt werden darf³.

Ich bin für einen Veto-Recht sowie eine konstruktive Volksabstimmung, da manche Fragen mit JA oder NEIN beantwortet werden können ohne ohne größere Konsequenzen bei anderen Fragestellungen kann nur über Alternativen abgestimmt werden.

Beispiele für eine Veto-Recht des Volkes, wäre beispielsweise:
der EU-Beitritt, die Euroeinführung, der Griechenland-BailOut⁴ , S21⁵, etc.

Das zweite Verfahren wäre eine konstruktive Volksabstimmung, also hier wird dem Bürger kein Veto-Recht zugestanden, weil es die Fragestellung nicht hergibt. Weiterhin müssen die Alternativen von unabhängigen Experten⁶ ausgearbeitet werden.

Zum dem konstruktiven Volksabstimmung fallen mir zurzeit die folgen Themen ein: „Atomausstieg und Energiesicherheit in Deutschland“, Atomendlager, „S21″ ⁷.

Ich möchte die konstruktiven Volksabstimmungen nun am Beispiel des Atomausstieges erklären:
Ein Atomausstieg bedeutet, das wir alternativ Energie produzieren müssen, denn alles andere ist illusorische wenn wir eine Industrienation bleiben möchten. Weiterhin ist zu beachten das wir eigentlichen unseren CO2-Ausstoß⁸ reduzieren möchten.

Also könnten die Abstimmung wie folgt aussehen⁹:

Alternative A: Atomkraftwerke laufen als Brücken-Technologie weiter Solange Weiter Wie sie sicher sind und bis sie durch regenerative Energie ersetzt werden können… Kohlekraftwerke¹⁰ laufen vorrangig ebenfalls aus, im Sinne des des Treibhauseffekts … ( = vorrangig Klimaschutz !!! )

Alternative B: Atomkraftwerke laufen als Brücken-Technologie weiter solange weiter wie sie sicher sind und bis sie durch regenerative Energie ersetzt werden können… Kohlekraftwerke laufen nachrangig ebenfalls aus, im um die potenzielle Gefahr eines Atomaren Zwischenfalles sowie die Probleme der Lagerung von radioaktiven Abfällen zu minimieren … ( = vorrangig schneller Ausstieg aus der Kernenergie !!!)

Alternative C: Atomkraftwerke werden so schnell wie möglich runtergefahren, dafür werden zusätzliche Kohlekraftwerke in Betrieb genommen, da es momentan noch nicht möglich ist mit regenerative Energie den Bedarf zu decken, diese wird gleichzeitig ebenfalls ausgebaut! ( = sofortiger Atomausstieg, aber mittelfristig ohne Rücksicht auf den Treibhauseffekt¹¹)

Alternative D: Atomkraftwerke und Kohlekraftwerke werden so schnell wie möglich abgeschaltet, regenerative Energie so schnell wie möglich ausgebaut. In der Zwischenzeit bis wir unseren Energiebedarf autark Mit Regenerativer Energie decken, wird der zusätzliche Energiebedarf durch Zukäufe aus dem Ausland gedeckt.
(= Wird sind eine moralische Vorbild bzw. Heuchler solange wir Strom beziehen müssen, welcher entweder durch AKW’s oder durch Verbrennung von fossilen Brennstoffen bereitgestellt wird)

Natürlich sind auch können andere Zwischen-Varianten möglich sein, und ich bin auch nicht auf alle Aspekte eingegangen.

Folgende Vorteile hätte diese Bereicherung der Demokratie unabhängig ob der Parlamentarismus zum selben Ergebnis gekommen wäre:

Das Volk kämme sich nicht mehr übergangen vor !!!
Die Unterlege Seite kann nicht mehr behaupten es demostriert gegen irgendeine „böse“ Lobby, sondern sollte sich bewußt sein, dass sie gegen die Mehrheit des Volkes demostriert!!!
Das Volk würde sich mit der Politik wieder mehr sachlich auseinandersetzen und mehr nur emotional …
um nur einige zu nennen …

Der Nachteil könnte eventuell die Kosten sein, aber hier finde ich man könnte im Gegenzug die Parlamente verkleinern , weiterhin könnten dadurch auch Kosten vermieden werden [Stichwort: Kosten der Castor-Transporte (Demos), S21, etc.], es kann teilweise sinnvoll mit Wahlen verknüpft werden, und durch eine 10 %-Hürde kommen wirklich nur elementare Fragestellungen zur Abstimmung, weiterhin muss nicht alles bundesweit abgestimmt werden [Stichwort: S21].