Zusammengestellt wurden die Argumente Pro ESM, von der FAZ¹

Der Export ist die Grundlage unseres wirtschaftlichen Erfolgs. Weit über die Hälfte unserer Exporte entfällt auf die Europäische Union. Rund ein Viertel der Beschäftigten arbeitet im exportabhängigen Bereich. Europa ist eine Wertegemeinschaft, aber auch ein wichtiger Faktor auf unserem Kurs für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit. Die nachhaltige Lösung der Schuldenkrise ist deshalb ein unverzichtbarer Baustein unserer Politik für Wachstum und Beschäftigung. Europa muss gerade jetzt zusammenstehen. Wir haben auf dem Weltmarkt nur eine Chance, Wenn Europa zusammen bleibt.

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Also Exportüberschuss hört sich für die meisten zwar gut bedeutet aber nur das wir mehr Schuldscheine besitzen als andere Länder, und ob wir diese je einlösen können ist, fraglich. Da hätte es den gleichen Effekt für die deutsche Binnenkonjunktur Wenn Der Staat bzw. der Steuerzahler diese Nachfrage im eigenen Land genieren würde, denn solange die anderen Ländern ihren Importüberschuss nicht ausgleichen können wird der Exportüberschuss eh vom dt. Steuerzahler bezahlt entweder durch Steuererhöhung oder durch Inflation. Würde die Binnenkonjunktur durch Staatsausgaben im eigen Land gestärkt könnte der dt. Steuerzahler wenigstens durch neue Infrastruktur profitieren.

Europa muss neu aufgestellt werden, um sich dauerhaft zu stabilisieren. Ein Schlüssel dafür ist der so genannte Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM), der bis 2013 eingerichtet wird. Der Esm Darf kein Dauerhaftes Instrument Der gemeinschaftlichen europäischen Staatsfinanzierung werden. Er ist auf seine Rolle als politisch unabhängiger Kriseninterventionsmechanismus zu beschränken.

Der ESM darf kein dauerhaftes Instrument der gemeinschaftlichen europäischen Staatsfinanzierung werden – wird dort argumentiert, nur wird es als solches verabschiedet!

Mit ihm müssen wir weit mehr erreichen als einen bloßen finanziellen Rettungsschirm. Der Esm setzt eine enge Abstimmung der nationalen Haushalts- und Wirtschaftspolitiken voraus.

Also soll der föderale Wettbewerb aufgeben werden welcher uns einst so stark gemacht hat?

‎Derzeit herrscht eine große Abhängigkeit von der Bewertung der drei Ratingagenturen Standard & Poor’s, Moody’s und Fitch. Diese Vormachtstellung muss aufgehoben werden. Wir brauchen mehr Wettbewerb. Wir setzen uns für die Gründung weiterer unabhängiger und privat finanzierter Ratingagenturen, möglichst mit Sitz in Europa, ein.

Also wenn der Bauer nicht schwimmen kann liegt es an der Badehose. Also wie sollen Überschuldet Staaten bewertet werden, wenn deren Bruttoinlandsprodukt auch nicht gerade gut aussieht !?

Die letzten anderthalb Jahre haben gezeigt, dass der Prozess zurück zur Stabilitätsunion zwar nicht schlagartig, aber doch langsam und mühsam begonnen worden ist und Früchte gezeigt hat. Man muss sich doch nur einmal die Ergebnisse und die Fakten anschauen: Irland war eines der am schwersten belasteten Länder. Irland wird heute schon zu niedrigeren Zinsen auf den Märkten bewertete als noch vor wenigen Wochen. Das zeigt: Die Märkte haben den Aufschwung und die Entwicklung akzeptiert. Portugal und Griechenland unternehmen riesige Anstrengungen. Portugal hat ebenfalls eine sehr positive Perspektive. Griechenland ist ein extrem anderer Fall.

Daran sieht man doch das die Ratingagenturen ihre Sichtweise bei einer positiven Entwicklung auch honorieren … und das träfe auch auf Griechenland zu aber dies ist ein anderer Fall

Spanien hat die Schuldenbremse in seiner Verfassung bereits eingeführt. Wer hätte vor einem halben Jahr gesagt, dass das so schnell ginge? Italien und Frankreich haben im Übrigen zugesagt, sie ebenfalls einführen zu wollen, und haben Sparprogramme auf den Weg gebracht. Das heißt, die Philosophie „Zurück zum Stabilitätspakt“ hat gezündet. Was wir mit der Ertüchtigung dem ESM jetzt machen, ist nichts anderes, als diesen Weg noch fachlicher zu begleiten, mit noch klareren Konditionen zu verbinden und die Instrumente nachzureichen, die wir im Moment nicht haben.

Wenn der Stabilitätspakt konsequent eingehalten würde bräuchte es überhaupt keineRettungsschirme…

‎Endlich wird die Möglichkeit vorgesehen, im Falle einer Krise eine Banken-Rekapitalisierung zu finanzieren. Das wird Europa in die Lage versetzen, sich aus der Situation einer ständigen Erpressung durch die Finanzmärkte zu befreien. Dann kann dieser Infektionsprozess – von Bank zu Bank, von Land zu Land – nicht mehr stattfinden. Wenn das Geld bereitsteht, ist es möglich, die gefährdeten Banken zu sichern, so wie das 2008 bei der Commerzbank gemacht worden ist. Die Commerzbank hat den größten Teil des Darlehens schon mit Zinsanteil zurückgezahlt.

Dadurch lässt sich doch gerade auf eine Erpressung durch die Banken zu… Die Banken können schlecht bewerte Staatsanleihen zu hohen Risiko kaufen – uns Wenn Der Staat ausfällt zahlt der ESM …

Deswegen sind dies Entscheidungen, die man gerade auch als kritisch denkender Ökonom mit voller Überzeugung treffen kann.

Wenn sie sich da sicher sind !?