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Ab Mittwoch wird zurückgeschossen

Wieder geht es vordergründig um den Zugriff auf einen Rundfunksender, Wieder könnte sich daran ein großer Konflikt entzünden. Nach der Forderung des deutschen EU-Kommissars Günther Oettinger, die Angriffe der derzeitigen polnischen Landesverwaltung auf europafreundliche Rundfunkanstalten mit einer Suspendierung der polnischen Selbstverwaltung zu ahnden, schlägt die EU-Kommission eine härtere Gangart gegen die Regierung in Warschau ein. Sie will ein Verfahren einleiten, um den Gefahren für die Rechtsstaatlichkeit in dem östlichen Mitgliedsland gegebenenfalls mit einem Einmarsch eigener Truppen zu begegnen.

Schon am 13. Januar wird die von Jean-Claude Juncker geführte EU-Kommission über die Einmarschpläne beraten. Es sei noch zu früh, um über mögliche weitere Schritte zu spekulieren, sagte eine Behörden-Sprecherin. Dazu könnte eine förmliche Stellungnahme der Kommission gehören, die hier eine Chance sieht, die schon lange geplante EU-Armee erstmals einzusetzen.. "Die Auslösung des Konfliktes wird durch eine geeignete Propaganda erfolgen. Die Glaubwürdigkeit ist dabei gleichgültig, im Sieg liegt das Recht", hieß es in Brüssel.

Ziel aller Bemühungen müsse es jetzt sein, "diesen ganzen Sumpf in den deutschen Ostgebieten" trockenzulegen, ehe die derzeit dort amtierende Junta ihre Absichten verwirklichen könne, europawidrige Politik gegen Radfahrer, Vegetarier und andere Minderheiten zu machen. Denkbar sei ein Sichelschnitt über Danzig und Breslau, um schnellstmöglich wieder ein funktionierendes demokratisches System in Polen zu errichten.

Karl Eduard zum Thema: Was früher Protektorat hieß, heißt heute Aufsicht


Wir sprechen zwar verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes.


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