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FPÖ-Kickl: Ankündigungsminister Kurz bleibt wesentliche Antworten zur Migrationskrise auch heute schuldig!


Der Außenminister eiert bei den wesentlichen Fragen herum und hat offenbar Angst vor der eigenen Courage.

Wien (OTS) Einmal mehr ist Sebastian Kurz im Zuge seines heutigen Interviews im „Journal zu Gast“ seinem Ruf als Ankündigungsminister gerecht geworden. Seit Beginn der Migrationskrise im Jahr 2015 ist der Außenminister als Mitverantwortlicher der Bundesregierung in den wesentlichen Punkten säumig geblieben. Die vermeintliche Schließung der Balkanroute, die laut Aussagen von verschiedenen Experten aber auch von Verteidigungsminister Doskozil nicht als geschlossen angesehen werden kann, ist das einzige Erfolgserlebnis, das Kurz derzeit als Referenz für sich beansprucht. Dabei agiert er, Kurz, nach dem Motto: „Wasch mir den Pelz aber mach mich nicht naß!“, so heute FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl in einer Stellungnahme.

Seine wesentliche Aufgabe in dieser Situation, nämlich Rückführungsabkommen mit den Maghreb-Staaten, Afghanistan oder mit ausgewählten afrikanischen Staaten in Angriff zu nehmen, hat Kurz bisher jedenfalls nicht wahrgenommen. Damit zeige sich einmal mehr, dass Kurz seinem Ruf als Ankündigungsminister auch heute wieder gerecht geworden ist. Kurz analysiere zwar die Probleme seit vielen Monaten und präsentiere diese Analysen auch wortreich und sehr umfassend; die Lösungen reduzieren sich indes auf Floskeln und das Ausreden auf angebliche „europäische Lösungen“, die bis heute am Horizont nicht sichtbar seien.

Auch in der Frage der Parteiführung der krisengeschüttelten ÖVP eiert Kurz auffallend herum und es zeige sich auch hier, dass Kurz kein „Macher“ sondern ein „Gemachter“ sei. Vor allem ein Gemachter der Medien. „Kurz hat offenbar Angst Vor Der Eigenen Courage“, so Kickl.

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